NEIN zur kantonalen Steuervorlage – NEIN zu einem blühenden Kanton?

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn nimmt die Zustimmung zu den beiden eidgenössischen Vorlagen mit Freude zur Kenntnis, ist aber enttäuscht über das Ergebnis der Abstimmung zur kantonalen Umsetzung der Steuervorlage.

news

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn hat die drei Vorlagen unterstützt. Die Ablehnung der kantonalen Umsetzungsvorlage durch das Solothurner Stimmvolkes zeigt, dass die wichtigen Argumente zur wettbewerbsfähigen Steuerstrategie und die Ausgewogenheit dieser Vorlage nicht bis zu den Wählerinnen und Wählern durchgedrungen sind.

Während die beiden eidgenössischen Vorlagen mit einer komfortablen Mehrheit vom Souverän gutgeheissen wurden, unterlag die kantonalen Vorlage knapp an der Urne.

Die Umsetzung der Steuerreform hätte dem Kanton Solothurn die Möglichkeit gegeben, sich steuerlich deutlich besser für Unternehmen zu positionieren und so bestehende Arbeitsplätze zu sichern und die wirtschaftliche Attraktivität des Kantons zu stärken. Die Steuervorlage war aus Sicht des Freisinns ein ausgeglichenes Gesamtpaket.

Nun gilt es, Lösungen zu finden damit der Kanton Solothurn nicht weiter unter seiner Ressourcenschwäche leidet, die Arbeitsplätze und damit verbunden das wirtschaftliche Substrat und Wohlergehen im Kanton Solothurn erhalten bleiben können.

Der Regierungsrat ist gefordert, rasch neue Lösungsansätze im Hinblick auf die Umsetzung der eidgenössischen Steuervorlage aufzuzeigen. Die FDP wird sich wie bis anhin an der Lösungsfindung beteiligen und sich mit aller Kraft für eine erfolgreiche Schweiz und einen blühenden Kanton einsetzen. 

Die FDP.Die Liberalen Kanton Solothurn bedankt herzlich sich bei allen Botschafterinnen und Botschaftern der Vorlage, welche so engagiert für ein doppeltes JA gekämpft haben.